Antifaschismus
Von MLPD Kreis Braunschweig-Wolfsburg
Am 18. April fand ich (Paul Deutsch) morgens an der Haustür zu meiner
Wohnung ... zwei gezielt angebrachte Aufkleber der Jugendorganisation
der faschistischen NPD. Am späten Karfreitag-Nachmittag ging bei mir ein
Anruf folgenden Inhalts ein (Aus dem Gedächtnisprotokoll über den
Anruf):
„Ihr kommunistischen Schweine, Ihr seid große Mörder. Euch werden wir erschlagen. Euch alle wie Ihr seid werden wir einzeln zerstückeln … Die Brut muss vergast werden. Die MLPD ist eine Hetze- und Mörderpartei ... Die große Schlange muss ausgerottet werden ...Die Rote Fahne wird Feuer zum Opfer fallen. Euch werden wir es schon zeigen. Ihr alle seid das Letzte. Folter. Wenn wir Euch sehen schlagen wir zu … Wir schaffen es Euch auszurotten.“
In der Mitteilung der Staatsanwaltschaft Braunschweig zur Einstellung des Verfahrens wird daraus folgender Tatvorwurf: „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (zwei Aufkleber rechtsmotivierten Inhalts auf Haustür geklebt und ein Plakat gleichen Inhalts an einem in der Nähe befindlichen Postverteilkasten angebracht)“
https://www.rf-news.de/2019/kw28/morddrohungen-gegen-mlpd-vertreter-staatsanwaltschaft-stellt-verfahren-ein
„Ihr kommunistischen Schweine, Ihr seid große Mörder. Euch werden wir erschlagen. Euch alle wie Ihr seid werden wir einzeln zerstückeln … Die Brut muss vergast werden. Die MLPD ist eine Hetze- und Mörderpartei ... Die große Schlange muss ausgerottet werden ...Die Rote Fahne wird Feuer zum Opfer fallen. Euch werden wir es schon zeigen. Ihr alle seid das Letzte. Folter. Wenn wir Euch sehen schlagen wir zu … Wir schaffen es Euch auszurotten.“
Mord- und Folterdrohungen
Daraus gehen eindeutige Mord- und Folterdrohungen hervor. Das brachte ich selbstverständlich zur Anzeige. Die Fotos der Aufkleber und das Gesprächsprotokoll liegen der Staatsanwaltschaft Braunschweig vor.In der Mitteilung der Staatsanwaltschaft Braunschweig zur Einstellung des Verfahrens wird daraus folgender Tatvorwurf: „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (zwei Aufkleber rechtsmotivierten Inhalts auf Haustür geklebt und ein Plakat gleichen Inhalts an einem in der Nähe befindlichen Postverteilkasten angebracht)“
Ich protestiere ganz entschieden gegen diese Verharmlosung des TatvorwurfsWir brauchen ein breites demokratisches und antifaschistisches Bündnis über alle weltanschaulichen Grenzen hinweg auf gleicher Augenhöhe gegen den faschistischen Terror. Für das Verbot aller faschistischen Organisationen! Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!
Paul Deutsch
https://www.rf-news.de/2019/kw28/morddrohungen-gegen-mlpd-vertreter-staatsanwaltschaft-stellt-verfahren-ein
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