Lange galt die »Identitäre Bewegung« in Deutschland als Verdachtsfall. Jetzt zählt sie als rechtsextremistisch.
Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung (IB) nach jahrelanger Prüfung nun eindeutig als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Das bedeutet, dass der deutsche Ableger der ursprünglich in Frankreich gegründeten Bewegung ab sofort mit dem kompletten Instrumentarium an nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden darf. »Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln«, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang.
Lesen Sie auch: Hitler reloaded? Roger Griffin dikutiert bei einer Veranstaltung in Berlin über alten Faschismus und neue RechteDer Inlandsgeheimdienst stellte fest, die Positionen der IB zielten letztlich darauf ab, »Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren«. Für die IB könnten »Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen« niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein. Dies sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. In Deutschland hat die IB aktuell nach Einschätzung des Verfassungsschutzes rund 600 Mitglieder.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1122721.verfassungsschutz-identitaere-sind-klar-rechtsextremistisch.html
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