Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. In Deutschland kandidiert dazu als einzige revolutionäre, konsequent linke, internationalistische und antifaschistische Kraft die Internationalistische Liste/MLPD.
Von Zentralkomitee der MLPD
Der fortschrittliche und revolutionäre Anspruch der Internationalistischen Liste/MLPD zeigt sich schon in der Kandidatenliste: Als Spitzenkandidaten treten Lisa Gärtner und Peter Weispfenning an. Die 32-jährige gelernte Mechatronikerin Lisa Gärtner aus Gelsenkirchen ist Mitglied der Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses und Jugendpolitische Sprecherin der MLPD.
Der 51-jährige Rechtsanwalt Peter Weispfenning aus Herne ist auch Pressesprecher der MLPD. Erhan Aktürk aus Duisburg komplettiert dieses kompetente Trio. Der 51-jährige Arbeiter ist Mitglied der Föderation der Arbeitervereine aus der Türkei in Deutschland (ATIF) und wegen seiner freiheitlichen Gesinnung Angeklagter im Münchener TKP/ML-Prozess gegen türkische Revolutionärinnen und Revolutionäre.
Wahlaufruf zur Europawahl ist erschienen
In ihrem aktuell erschienenen Wahlaufruf schreibt die Internationalistische Liste/MLPD:
"Wäre die EU tatsächlich ein Projekt von Demokratie und Völkerfreundschaft – wäre dann das Mittelmeer zum Massengrab geworden? Würde dann eine Regierung nach der anderen nach rechts rücken? Die heutige EU entstand aus dem antikommunistischen Wirtschaftsblock nach dem II. Weltkrieg.
Heute ist sie ein weltweit agierendes imperialistisches Bündnis. Große Mitgliedsstaaten wie Deutschland und Frankreich unterdrücken die kleineren. Gemeinsam beuten sie andere Völker neokolonial aus und eifern um die Vorherrschaft in der Welt.
Keine der Berliner Parteien legt sich mit dieser Diktatur der Monopole an und die Regierung führt deren Geschäfte. Rebellion gegen die EU braucht konsequent antifaschistische, internationalistische, klassenkämpferische, ökologische und revolutionäre Politik."
Politik für Arbeiter statt für MilliardäreLisa Gärtner, Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste / MLPD zur Europawahl
Dazu sagt die Spitzenkandidatin Lisa Gärtner: „Politiker überschlagen sich in Lobeshymnen auf die EU und ihre 'europäischen Werte'. Doch was sind das für Werte? In der Realität handeln die Mächtigen in Deutschland und der EU im Sinne von Profitgier, Konkurrenzkampf, Selbstbereicherung, Ausbeutung und Unterdrückung. Die Folge ist, dass jeder sechste Arbeiter in Europa zum Niedriglohn arbeitet, dass die EU Programme zur Rentenkürzung und Privatisierung des Gesundheitswesens fördert.
Die Interessen mächtiger Auto- und Chemiemonopole sind ihr wichtiger als die Gesundheit unserer Kinder. Die EU sowie europäische Regierungen entwickeln sich immer weiter nach rechts. Berechtigt regt sich deshalb europaweit Protest! Es ist Zeit für neue Politiker. Mit unseren Kandidatengrundsätzen verpflichten wir uns, Rechenschaft abzulegen und keinerlei Privilegien als Abgeordnete anzunehmen. Machen Sie mit!“
Freiheit und Demokratie?
Weiter heißt es im Wahlaufruf: „Die Rechtsentwicklung der meisten Regierungen in der EU und ihre Kooperation greift die demokratischen Rechte und Freiheiten der ganzen Bevölkerung an. Freiheitskämpfer werden kriminalisiert, Kritiker als ‚Extremisten‘ denunziert.“
Ich bin stolz darauf, Revolutionär zu sein und mich nicht dem gesellschaftlichen Mainstream mit seinem modernen Antikommunismus zu unterwerfenPeter Weispfenning, Spitzenkandidat der Internationalistischen Liste / MLPD zur Europawahl 2019
Dazu Peter Weispfenning: „Ich bin stolz darauf, Revolutionär zu sein und mich nicht dem gesellschaftlichen Mainstream mit seinem modernen Antikommunismus zu unterwerfen. Ich trete konsequent ein für die Befreiung der Menschheit von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung im echten Sozialismus. Ich unterstütze besonders die Bergarbeiterbewegung.
2010 musste die EU ein ganzes Gesetz kippen – aus Angst vor einem neuen Massenkampf der Bergarbeiter. Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt und eine wirksame Waffe! Als Rechtsanwalt engagiere ich mich besonders im Bereich der demokratischen Rechte und Freiheiten und im Arbeitsrecht ...“
EU in der Krise – unsere Antwort: Internationale Solidarität!
Der Wahlaufruf kommt zu dem Schluss: "Bei dieser Wahl ist die EU schon in einer tiefen Krise. Aber ein EU-Austritt, wie der Großbritanniens, stärkt nicht die Volksmassen, sondern nur die nationalen Kapitale. Wenn die Nationalstaaten zu Dienstleistern der Monopole geworden sind, so wird sich das mit dem EU-Austritt nicht ändern. Unsere Antwort ist die internationale Solidarität der Arbeiter aller Länder und aller Unterdrückten – über Ländergrenzen hinweg.“ Wer jetzt Interesse bekommen hat: „Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind neue Politiker – Macht mit!"
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen