Dienstag, 16. Oktober 2018

Viele wollten CSU-Herrschaft beenden


Nicht unerwartet haben CSU und SPD zusammen 21,3 Prozentpunkte verloren (vorläufiges Ergebnis), ein Desaster für die Große Koalition in Berlin.
Von Landesleitung Bayern der MLPD
Viele wollten CSU-Herrschaft beenden
50.000 Menschen demonstrierten am 22. Juli in München auf der #ausgehetzt-Demo
Bei der heutigen Sitzung des Parteivorstands der CSU wird der Ball nach der krachenden Niederlage aber erst mal Flach gehalten werden, da die Hessenwahl ansteht.

Der Kampf gegen die Rechtsentwicklung, gegen Polizeigesetze, reaktionäre Flüchtlingspolitik, Umweltzerstörung im Hambacher Wald, und verstärkte Angriffe in den Betrieben hat sich auch in den Wahlen niedergeschlagen. Befragte Menschen im Nürnberger Stadtteil Gostenhof meinten „Schade daß es so weiter geht“, „CSU und Freie Wähler werden die Regierung bilden, das ist aber nicht unser Wunsch“ oder „Die SPD ist am Ende“. Viele verbinden ihre Stimme noch mit der Hoffnung, daß die Grünen etwas verändern. Doch die Beispiele in Baden-Württemberg und NRW zeigen, daß sie auch die Politik der Monopole betreiben.

Die MLPD hat in diesem Wahlkampf fortschrittliche Einzelkandidatinnen und -kandidaten unterstützt und die Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der bayerischen Landesregierung und der Bundesregierung gefördert - insbesondere in den Monopolbetrieben in Bayern wie Audi, Siemens, MAN, Linde, Bosch oder BMW.

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