Sammeln – aber wen? Debatte in der Linkspartei

Von Jana Frielinghaus

Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag in Leipzig Foto: Britta Pedersen/dpa/dpa-Bildfunk

Die »linke Sammlungsbewegung« war auf dem Parteitag in Leipzig nur in der Rede von Sahra Wagenknecht kurz Thema. Es gehe ihr nicht »um ein Alternativprojekt zur Linken, sondern darum, dass wir breiter und stärker werden«, versicherte die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Die Partei müsse sich fragen, warum so viele der zehn Millionen Wähler, die sich von der SPD abgewandt haben, »nicht bei uns angekommen sind«. Keine Frage: der Rechtsruck in den Gesellschaften Europas ist beängstigend, die Kriegsgefahr zugleich so groß wie noch nie seit dem Ende des letzten Weltenbrandes. Es besteht also die Notwendigkeit, dass Antikapitalisten darüber nachdenken, wie sie ihre Kräfte bündeln können.
Doch die Sammlungsbewegung, die die Linksfraktionschefin und der saarländische Linke-Chef Oskar Lafontaine derzeit organisieren, dürfte kein geeignetes Mittel dafür sein. Denn ob erfolgreich oder nicht: Die Partei Die Linke wird in jedem Fall beschädigt. Ein vergangene Woche veröffentlichter Beitrag in der Zeit, Wagenknecht ist Koautorin, lässt zudem die Frage aufkommen: Wen wollen sie überhaupt dabei haben? Ein »Bin-ich-nicht-und-will-ich-nicht-Projekt, das selbst die am leichtesten zugänglichen« Gruppen »mit Missachtung« strafe, hat das wiedergewählte Linke-Vorstandsmitglied Thies Gleiss das Vorhaben kürzlich treffend genannt. Tatsächlich steuern dessen Protagonisten ihren Dampfer an der Partei Die Linke vorbei. Man legt höchstens mal kurz an, um denen Zutritt zu gewähren, die keine Fragen mehr haben. Und davon, dass Leute aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Wissenschaft mit dabei sind, ist bislang nichts bekanntgeworden.

Was an Inhalten über das Papier bisher publik wurde ist eine Art Rheinischer Kapitalismus, dessen Wiederherstellung 30 Jahre nach der Niederlage des sozialistischen Lagers vollkommen realitätsfern ist. Denn er existierte, weil es die Systemkonkurrenz gab, in der er sich als die bessere Wahl darstellen wollte. Bemerkenswert ist zudem, mit welcher Vehemenz Bild Propaganda für das Projekt macht. Vergangene Woche veröffentlichte das Springer-Blatt die Meldung, eine Kanzlerkandidatin Wagenknecht würde mehr Stimmen als Angela Merkel bekommen. Dieses Wochenende folgte die Nachricht, eine Umfrage habe ergeben, jeder vierte könne sich vorstellen, eine »Liste Sahra Wagenknecht« zu wählen. Eine Wahlplattform wäre nach deutschem Recht jedoch nicht möglich – es sei denn, man gründet eine neue Partei. Der Vorwurf einer geplanten Spaltung der Linken könnte also nicht ganz aus der Luft gegriffen sein.