Samstag, 8. Juli 2017
[30. Juni 2017] Generalstreik in Brasilien: Die Messlatte liegt sehr hoch – der Generalstreik vom 28. April
Der zweite Generalstreik 2017 in Brasilien, nach dem historischen
Erfolg des ersten Generalstreiks am 28. April, war von den neun
Gewerkschaftsverbänden gemeinsam beschlossen worden. Nun kann lange
und fruchtlos darüber diskutiert werden, was wann ein Generalstreik
ist – mit Sicherheit kann dazu nur gesagt werden, dass es gerade in
der BRD bestimmt keine Experten in dieser Frage gibt. Aber: Die
Radikalität der Gegenreform der ungewählten brasilianischen Regierung
in Sozialversicherung und Arbeitsbedingungen – trotz aller
Unterschiede der Gesellschaften in Ausmaß und realer Bedeutung
durchaus Hartz IV vergleichbar – hat am 28. April eine massive
Antwort, nicht vor allem der Gewerkschaften, sondern vor allem der
Bevölkerung erfahren. Seitdem aber haben sich auch in Brasilien die
„Mitgestalter“ zu Wort gemeldet, was sich vor allem, aber nicht nur,
in dem Treffen des zweit- und des drittgrößten Gewerkschaftsverbandes,
FS und UGT, mit der Regierung zur „Diskussion der Reform“ wenige Tag
vor dem beschlossenen Streik ausdrückte – und in dem gemeinsamen
Aufruf, in dem das Wort Generalstreik nicht mehr vorkam. Was die
Propagandamaschine der Unternehmerverbände sofort ausschlachtete.
Währenddessen wird vielerorts an der Basis massiv mobilisiert – und
die Regierung hilft mit ihrem provokativen Kurs dabei. Zur aktuellen
Situation direkt vor dem Generalstreik (oder nicht) eine
Materialsammlung vom 30. Juni 2017
http://www.labournet.de/?p=118203
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