18.01.17 - Am 20. Januar 2017 soll Donald Trump als US-Präsident vereidigt werden. Dagegen richtet sich Protest in den USA und weltweit. In ihrer aktuell veröffentlichten Resolution zur Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten schreibt die revolutionäre Weltorganisation ICOR:
"Mit einer hemmungslosen Demagogie, einer Flut von Lügen, plumper, offen rassistischer Hetze und übler Manipulation präsentierte sich Trump als vermeintlicher Anwalt der Arbeitslosen und verarmten Arbeiter und Mittelschichten sowie als Gegner der korrupten Wallstreetmanager, den Vertretern des internationalen Monopol- und Finanzkapitals. Trotz seiner bekannten unverhohlenen rassistischen, chauvinistischen und frauenfeindlichen Positionen gewann er als das vermeintlich kleinere Übel gegenüber der Wunschkandidatin der Wall Street und das Politik-Establishment.
Nach dem Scheitern des US-Imperialismus in Irak und Afghanistan und dem Rückfall im internationalen Konkurrenzkampf nach der Weltwirtschafts- und Finanzkrise versuchen die am meisten reaktionären Vertreter des US-amerikanischen Finanzkapitals mit Donald Trump den US-Imperialismus zu alter Stärke zurück zu führen. Der Regierungsantritt von Donald Trump kennzeichnet eine allgemeine Tendenz der offenen Reaktion und hat weltpolitische Auswirkungen … Der Rechtsruck der neuen US-Regierung ist die Reaktion auf die Suche der Massen nach einer Alternative zum bestehenden System."
Diese Einschätzung bestätigt sich! Gerade in den letzten Tagen wird deutlich, welches Kabinett sich Trump für seine Politik zusammenstellt: die reaktionärsten Vertreter der republikanischen Rechten, allesamt Vertreter internationaler US-Monopole.
So soll der Vorstandschef von ExxonMobil Rex Tillerson Außenminister werden, mit Andrew Puzder ein ausgesprochener Gewerkschaftsfeind Arbeitsminister, Umweltminister ausgerechnet Scott Pruitt, der ein ausgemachter Kreationist ist, jeden Einfluss des Menschen auf die Umwelt leugnet und mit ständigen Klagen gegen die Umweltbehörde aufgefallen ist, die er nun leiten soll. Insgesamt drei GoldmanSachs-Manager sollen in der künftigen US-Regierung vertreten sein – einen von ihnen, Steven Mnuchin, beruft Trump als Finanzminister.
Weiter gehören künftig drei Generäle zur Regierungsmannschaft, die die aggressive Kriegspolitik der USA verkörpern. Entgegen aller bisherigen Gepflogenheiten soll einer von ihnen ausgerechnet das Verteidigungsministerium leiten! Betsy deVos soll als Bildungsministerin die Privatisierung des staatlichen Schulsystems durchsetzen und hat schon angekündigt, den Kreationismus als Unterrichtsfach naturwissenschaftlichen Fächern gleichzustellen.
Wochenlang geht vor allem die Jugend der USA in über 50 Städten auf die Straße – unter dem Motto "not my president!". "Weder Trump noch Clinton" ist ebenfalls weltweit eine weit verbreitete Losung.
Zurecht sehen sie in Hillary Clinton keine Alternative. "Clinton scheiterte mit ihrer 'Weiter-so-Politik', weil die Massen immer unzufriedener mit den bürgerlichen Regierungen und den gesellschaftlichen Verhältnissen werden", schrieb das Internationalistische Bündnis unmittelbar nach der Wahl im November 2016. "Die meisten Wähler votierten nicht für einen der beiden Kandidaten, sondern taktisch zur Verhinderung des jeweils anderen. Der gesamte Wahlkampf zeigt die Suche der US-Bevölkerung nach einer gesellschaftlichen Alternative. Diese Alternative muss sich international entwickeln.
Bei den US-Präsidentschaftswahlen fehlte eine klare linke Alternative. Bemerkenswert war, dass Bernie Sanders bei den Vorwahlen der Demokraten trotz fehlender Finanzmittel und Medienpräsenz lange Zeit Kopf an Kopf mit Hillary Clinton lag – er hatte immerhin offen seine Sympathie für den Sozialismus erklärt, auch wenn er ein bürgerlicher Politiker ist und nie mehr als Reformen im kapitalistischen System versprach."
Die ICOR unterstützt die geplanten internationalen Proteste rund um den 20. Januar 2017 gegen die Vereidigung von Donald Trump und ruft zu weltweiten Aktivitäten auf. Dazu wird sie ihre gesamten Möglichkeiten der internationalen Kooperation und Koordinierung einbringen.
"Mit einer hemmungslosen Demagogie, einer Flut von Lügen, plumper, offen rassistischer Hetze und übler Manipulation präsentierte sich Trump als vermeintlicher Anwalt der Arbeitslosen und verarmten Arbeiter und Mittelschichten sowie als Gegner der korrupten Wallstreetmanager, den Vertretern des internationalen Monopol- und Finanzkapitals. Trotz seiner bekannten unverhohlenen rassistischen, chauvinistischen und frauenfeindlichen Positionen gewann er als das vermeintlich kleinere Übel gegenüber der Wunschkandidatin der Wall Street und das Politik-Establishment.
Nach dem Scheitern des US-Imperialismus in Irak und Afghanistan und dem Rückfall im internationalen Konkurrenzkampf nach der Weltwirtschafts- und Finanzkrise versuchen die am meisten reaktionären Vertreter des US-amerikanischen Finanzkapitals mit Donald Trump den US-Imperialismus zu alter Stärke zurück zu führen. Der Regierungsantritt von Donald Trump kennzeichnet eine allgemeine Tendenz der offenen Reaktion und hat weltpolitische Auswirkungen … Der Rechtsruck der neuen US-Regierung ist die Reaktion auf die Suche der Massen nach einer Alternative zum bestehenden System."
Diese Einschätzung bestätigt sich! Gerade in den letzten Tagen wird deutlich, welches Kabinett sich Trump für seine Politik zusammenstellt: die reaktionärsten Vertreter der republikanischen Rechten, allesamt Vertreter internationaler US-Monopole.
So soll der Vorstandschef von ExxonMobil Rex Tillerson Außenminister werden, mit Andrew Puzder ein ausgesprochener Gewerkschaftsfeind Arbeitsminister, Umweltminister ausgerechnet Scott Pruitt, der ein ausgemachter Kreationist ist, jeden Einfluss des Menschen auf die Umwelt leugnet und mit ständigen Klagen gegen die Umweltbehörde aufgefallen ist, die er nun leiten soll. Insgesamt drei GoldmanSachs-Manager sollen in der künftigen US-Regierung vertreten sein – einen von ihnen, Steven Mnuchin, beruft Trump als Finanzminister.
Weiter gehören künftig drei Generäle zur Regierungsmannschaft, die die aggressive Kriegspolitik der USA verkörpern. Entgegen aller bisherigen Gepflogenheiten soll einer von ihnen ausgerechnet das Verteidigungsministerium leiten! Betsy deVos soll als Bildungsministerin die Privatisierung des staatlichen Schulsystems durchsetzen und hat schon angekündigt, den Kreationismus als Unterrichtsfach naturwissenschaftlichen Fächern gleichzustellen.
Wochenlang geht vor allem die Jugend der USA in über 50 Städten auf die Straße – unter dem Motto "not my president!". "Weder Trump noch Clinton" ist ebenfalls weltweit eine weit verbreitete Losung.
Zurecht sehen sie in Hillary Clinton keine Alternative. "Clinton scheiterte mit ihrer 'Weiter-so-Politik', weil die Massen immer unzufriedener mit den bürgerlichen Regierungen und den gesellschaftlichen Verhältnissen werden", schrieb das Internationalistische Bündnis unmittelbar nach der Wahl im November 2016. "Die meisten Wähler votierten nicht für einen der beiden Kandidaten, sondern taktisch zur Verhinderung des jeweils anderen. Der gesamte Wahlkampf zeigt die Suche der US-Bevölkerung nach einer gesellschaftlichen Alternative. Diese Alternative muss sich international entwickeln.
Bei den US-Präsidentschaftswahlen fehlte eine klare linke Alternative. Bemerkenswert war, dass Bernie Sanders bei den Vorwahlen der Demokraten trotz fehlender Finanzmittel und Medienpräsenz lange Zeit Kopf an Kopf mit Hillary Clinton lag – er hatte immerhin offen seine Sympathie für den Sozialismus erklärt, auch wenn er ein bürgerlicher Politiker ist und nie mehr als Reformen im kapitalistischen System versprach."
Die ICOR unterstützt die geplanten internationalen Proteste rund um den 20. Januar 2017 gegen die Vereidigung von Donald Trump und ruft zu weltweiten Aktivitäten auf. Dazu wird sie ihre gesamten Möglichkeiten der internationalen Kooperation und Koordinierung einbringen.
- Für Frieden, Freiheit und Demokratie – Sozialismus!
- Stärkt die ICOR!
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